Wörterbuch

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Bankomat

Automat zur Bargeldabhebung vom Konto per Bankomat-/Maestrokarte, der ausbezahlte Betrag wird vom Girokonto abgebucht.


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Bankomatkarte (auch „Maestrokarte)

Plastikkarte mit eingebautem Chip, auch bekannt als Maestrokarte oder Scheckkarte, die zu Behebungen bei Geldausgabeautomaten und zum bargeldlosen Bezahlen bei Bankomatkassen usw. berechtigt. Der vierstellige Zahlencode, der die Verwendung der Karte erst ermöglicht, darf nur Berechtigten bekannt sein und sollte daher, wenn überhaupt, von der Karte getrennt aufbewahrt werden. Bei Verlust oder Diebstahl der Bankomatkarte muss diese sofort beim kontoführenden Geldinstitut, außerhalb der Öffnungszeiten unter der, an jedem Bankomaten ersichtlichen Telefonnummer, gesperrt werden. Der Verlust sollte zusätzlich bei Polizei oder Gendarmerie angezeigt werden.


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Bankwesengesetz

Bundesgesetz über das Bankwesen zur Regelung der wesentlichen Tätigkeitsbereiche sowie der Organisation und wirtschaftlichen Absicherung von Kreditinstituten. Für Konsumenten sind vor allem die Bestimmungen hinsichtlich der Verbraucherkredit- und Girokontoverträge, der Werbung, der Geschäftsbeziehungen zu Jugendlichen und der Wertstellung von Einzahlungen von Bedeutung.


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Begünstigung eines Gläubigers

Strafbare Handlung nach § 158 Strafgesetzbuch. Wer nach Eintritt seiner Zahlungsunfähigkeit einen Gläubiger begünstigt, also durch Zahlungen oder Sicherstellungen besser stellt, und dadurch andere Gläubiger benachteiligt, ist zu bestrafen. Der Gläubiger, der den Schuldner zur Sicherstellung oder zur Zahlung einer ihm zustehenden Forderung verleitet, ist nicht zu bestrafen. Wer wegen Begünstigung verurteilt wurde, ist vom Abschöpfungsverfahren mit Restschuldbefreiung (s. oben) ausgeschlossen.


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Berechnungsgrundlage bei Gehaltsexekution

Summe aller Einnahmen des gepfändeten Schuldners bei Ermittlung des unpfändbaren Freibetrages. Geld- und Sachbezüge beim gleichen Arbeitgeber sind zusammenzurechnen, gewisse Beträge sind abzuziehen (zB Lohnsteuer, Sozialversicherungsbeiträge etc). Hat der Schuldner gegen verschiedene Drittschuldner beschränkt pfändbare Geldforderungen oder Ansprüche auf Sachleistungen, so hat das Gericht auf Antrag die Zusammenrechnung anzuordnen. Die konkrete Berechnung ist kompliziert und wird durch jährlich aktualisierte Tabellen erleichtert. Weitere Informationen zu dieser komplizierten Rechtsmaterie sowie die Pfändungstabellen finden Sie in der „Informationsbroschüre für Arbeitgeber als Drittschuldner“ des BMJ (abrufbar auch im Internet unter www.bmj.gv.at/broschueren).


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Besicherung (s. Kreditsicherheiten)


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Betreibungskosten (s. Eintreibungskosten)


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Betrug

Strafbare Handlung nach den §§ 146 ff Strafgesetzbuch. Verleitung zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung durch Täuschung über Tatsachen mit dem Vorsatz, sich oder einen Dritten unrechtmäßig zu bereichern. Es ist also zB strafbarer Betrug, wenn ein bereits zahlungsunfähiger Schuldner weitere Schulden macht und dabei vorsätzlich verschweigt, dass er diese Schulden eben nicht mehr zurückzahlen wird können. Wesentlich dabei ist, dass sich der Schuldner dadurch bereichern wollte und den Gläubiger vorsätzlich über seine Zahlungsunfähigkeit täuschte.


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Betrügerische Krida, Schädigung fremder Gläubiger

Strafbare Handlungen nach den §§ 156, 157 Strafgesetzbuch. Wer einen Bestandteil seines Vermögens verheimlicht, beiseite schafft, veräußert oder beschädigt, eine nicht bestehende Verbindlichkeit vorschützt oder anerkennt oder sonst sein Vermögen wirklich oder zum Schein verringert und dadurch die Befriedigung seiner Gläubiger vereitelt oder schmälert, muss mit einem Strafverfahren rechnen. Ebenso ist zu bestrafen, wer diese Handlungen ohne Einverständnis des Schuldners setzt. Eine Verurteilung wegen betrügerischer Krida kann ein Einleitungshindernis im gerichtlichen Konkurs- und Schuldenregulierungsverfahren darstellen, solange sie nicht getilgt ist.


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Bonität (-sprüfung) (s. Kreditwürdigkeit)


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Bürgschaft

Häufige Form der Kreditbesicherung zwecks Verringerung des Ausfallsrisikos für den Gläubiger. Der Bürge verpflichtet sich, die offenen Schulden zu bezahlen, sofern der Hauptschuldner seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Die Bürgschaft kann betragsmäßig oder zeitlich begrenzt werden. Je nach Haftungsvoraussetzungen wird zwischen der "Bürge und Zahlerhaftung", der "gewöhnlichen Bürgschaft" und der "Ausfallsbürgschaft" unterschieden.


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